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Policy Briefs zu digitaler Souveränität

Der Policy Brief des Digital Autonomy Hubs erscheint vierteljährlich mit dem Ziel, Impulse und Denkanstöße zu geben, aber auch Wissen und Erkenntnisse aus diesem Netzwerk abzubilden und aktuelle Regulierungs-Ansätze einzuordnen. Zielgruppen sind die (Fach-)Öffentlichkeit, politische Entscheidungsträger·innen, Zivilgesellschaft und Wissenschaft.

# 4 Digitale Selbstbestimmung

Eine begriffliche Abgrenzung für eine menschenzentrierte Digitalpolitik

„Digitale Selbstbestimmung“, „digitale Autonomie“ oder „digitale Mündigkeit“ – aktuell vollzieht sich in digitalpolitischen Diskussionen ein Tauziehen um verschiedene Begriffe, die beschreiben, wie Menschen in digitalisierten Gesellschaften ihr Recht auf Selbstbestimmung ausüben. Im vierten Digital Autonomy Policy-Brief legen wir dar, warum wir die Diskussion über digitale Selbstbestimmung befürworten, warum wir dringend eine Abgrenzung vom Begriff der „digitalen Souveränität“ brauchen, welche digitalpolitischen Leitlinien sich hieraus ergeben und wie eine neue Bundesregierung diese ab sofort umsetzen sollte. Denn es fehlt nicht nur an institutionalisierten Formen der Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Stimmen in digitalpolitischen Prozessen. Es fehlt auch an Begriffen, die gesellschaftliche Zielvorstellungen einer menschenzentrierten Digitalpolitik umreißen.

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# 3 Tools zur Folgenabschätzung

Automatisierte Entscheidungsfindungssysteme im öffentlichen Sektor

Automatisierte Entscheidungsfindungssysteme (ADM) sind im öffentlichen Sektor angekommen. Sie etablieren sich auch in öffentlichen Verwaltungen zunehmend als Instrumente, die Entscheidungsverfahren und Dienstleistungen effizienter, einfacher und nutzerfreundlicher gestalten sollen. In unserem dritten Policy Brief legen wir dar, warum ihr Einsatz in der Verwaltung besondere Herausforderungen aufwirft und wie ihnen begegnet werden kann. Hierfür stellen wir ein Instrument vor, mit dem die Folgen von ADM-Systemen eingeschätzt, Risiken identifiziert und gegebenenfalls die Systeme angepasst werden können.

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# 2 Digitale Impfnachweise

Weltweiter Flickenteppich, kaum Transparenz

Weltweit nehmen COVID-19-Impfkampagnen Fahrt auf. Es mehren sich die Rufe nach digitalen Impfnachweisen, um (Bewegungs-)Freiheit und Autonomie der Menschen zu erhöhen. In unserem Policy Brief kartieren wir die verschiedenen Lösungsansätze und gehen den Fragen nach, welche gesellschaftlichen Vor- und Nachteile mit digitalen Impfnachweisen einhergehen und welche Aspekte in der öffentlichen Debatte zu kurz kommen.

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# 1 Data Trusts

Personenbezogene Daten selbstbestimmt teilen - geht das?

Wie lassen sich personenbezogene Daten für das Gemeinwohl nutzen, ohne die individuelle Selbstbestimmung zu untergraben? Im ersten Policy Brief des Digital Autonomy Hubs gehen wir der Frage nach, ob die in letzter Zeit oft diskutierte Idee der „Data Trusts“ eine Antwort auf diese Herausforderung sein kann und wel­che (rechtlichen) Voraussetzungen geschaffen werden müssten, um Data Trusts in Deutschland einzurichten.

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